Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Start/Stopp Systeme und Zubehör




Die vorliegende Version ist gültig ab 02.01.2010 bis auf Widerruf.

1. Geltungsbereich


Wir, die Firma Fuelcat Europe Ltd., Carl-Benz-Str. 4, D-58840 Plettenberg - nachfolgend Fuelcat genannt - produzieren und verkaufen in Europa die im Einzelnen spezifizierten Waren über das Internet bzw. Telefax zu den nachfolgend aufgeführten Verkaufsbedingungen. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Vertragspartner - nachfolgend Käufer genannt -  zwecks Ausführung des Kaufvertrages getroffen werden, sind in diesen Bedingungen niedergelegt. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen und werden in keinem Falle, auch nicht durch Stillschweigen anerkannt.

2. Vertragsabschluss


Die vom Käufer aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Ein Kaufvertrag über den oder die bestellten Artikel kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung auf elektronischem Wege per Internet bzw. Fax schriftlich bestätigt haben, oder durch Lieferung stillschweigend bestätigt wird.

3. Zahlungsbedingungen


Alle Preise sind, soweit nicht anders angegeben Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Händlerpreisangaben werden als Nettopreis zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer angegeben. Der Versand der bestellten Artikel erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, ausschließlich nach Vorkasse bzw. zu den im Einzelfall ausgehandelten Bedingungen. Die Versandkosten gehen, soweit nichts anderes vereinbart, zu Lasten des Käufers. Bei Bezahlung durch Überweisung gilt der Verkaufspreis als bezahlt, wenn er unserem Konto unwiderruflich gutgeschrieben ist. Bis zur endgültigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum von Fuelcat. 



4. Widerrufsrecht:


Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fuelcat Europe Ltd.
Carl-Benz-Straße 4
D-58840 Plettenberg
Fax: 0049 (0) 2391-910439
E-Mail: info@fuelcat.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertsatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung.




5. Lieferung


Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Käufers voraus. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Während des Transports ist die Ware durch die Transportversicherung des Verkäufers geschützt. Soweit nicht anders vereinbart, ermöglichen wir die Zustellung der Ware in der Regel unverzüglich nach Zahlungseingang.  Für Fragen hinsichtlich der Rückgabe von Verpackungen setzen Sie sich bitte bei entsprechenden Produkten mit uns in Verbindung. Unsere Mitarbeiter werden Ihnen dann eine entsprechende kommunale Sammelstelle oder ein geeignetes Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, welches die Verpackung kostenfrei entgegennimmt, benennen.  Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zusenden (Kontaktadresse einfügen). Wir werden dann die Verpackung wiederverwenden oder entsprechend den gesetzlichen Regelungen entsorgen. Bei einer eventuellen Außerbetriebsetzung kann das gherät zu Fuelcat zu Entsorgung eingesandt werden.

6. Porto- und Versandkosten


Die Versandkosten für all unsere Produkte betragen in Deutschland bei Zahlung per Vorkasse 6,90 Euro und bei Zahlung per Nachnahme 13,00 Euro. Es obliegt allein Fuelcat die gewünschte Zahlungsart anzuerkennen oder umzustellen. Auslandslieferungen auf Nachnahme sind nicht möglich. Abweichende Versandkosten durch örtlich bedingte Zuschläge seitens des Frachtführers werden dem Besteller vor Versand mitgeteilt.

7. Mängelgewährleistung


Die Mängelgewährleistungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Hat die gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte- oder die Verwendung allgemein oder hat sie nicht die Eigenschaften, die der Kunde nach den öffentlichen Äußerungen von Fuelcat erwarten kann, so stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Es wird darauf hingewiesen, dass Gewährleistungsrechte bei Mängeln, welche infolge natürlicher Abnutzung, mangelhafter oder unterlassener Wartung, unsachgemäßer Lagerung, Missachtung von Einbau- und Betriebsanleitungen, falscher Bedienung, übermäßiger Kraftstoffzufuhr und anderen Gründen, welche nicht von Fuelcat zu vertreten sind oder ihre Ursache in der Beschaffenheit der Ware haben, nicht übernommen werden kann. Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Die Gewährleistung ist ausdrücklich ausgeschlossen bei Mängeln infolge natürlicher Abnutzung, mangelhafter oder unterlassener Wartung unsachgemäßer Lagerung, Missachtung von Einbau- und Betriebsanleitungen, falscher Bedienung und anderen Gründen, die von uns nicht zu vertreten sind.

8. Haftung


Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Für sonstige Schäden haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eingetretenen Schaden begrenzt. Den in der mitgelieferten Produktdokumentation enthaltenene Betriebs- und Sicherheitshinweisen ist unbedingt  Folge zu leisten. Der Einbau der Liefergegenstände darf nur durch technisch geschulte KFZ-Fachwerkstätten, unter Beachtung der mitgelieferten Einbau- und Sicherheitshinweise, sowie der vom jeweiligen Fahrzeughersteller für das jeweilige Fahrzeugmodell erstellten Unterlagen erfolgen. Wir haften nicht für Schäden/Folgeschäden, die der Käufer mangels Fachwissen, Installationskenntnissen oder aufgrund falscher Teileidentifikation selbst verschuldet. Dem Käufer obliegt vor der Verwendung der gelieferten Ware eine Prüfpflicht dahingehend, ob die gelieferten Teile für den Einbau und die bezweckte Verwendung geeignet sind. Abgesehen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit lehnen wir jegliche Haftung ab bezüglich unserer technischen Daten, Einbau- und Betriebsanleitungen und Ersatzteilidentifikationen. Für den Einbau, Betrieb und Verwendung haften allein der Einbauer und der Betreiber. Eine Haftung oder eventuelle Schadensersatzansprüche werden diesbezüglich ausdrücklich ausgeschlossen. Für den Artikel welche nicht ausdrücklich in den Verkaufsunterlagen mit ABE/TÜV ausgewiesen sind, sind diese Unterlagen nicht vorhanden. Der Einbau und Betrieb ohne diese Dokumente obliegt allein dem Einbauer und Nutzer.

9. Datenschutz


Die vom Käufer angegebenen Daten werden nur für den internen Gebrauch bei der Firma Fuelcat Europe Ltd. gesammelt und genutzt. Diese Daten werden nicht an Dritte veräußert oder in anderer Form Dritten zur Verfügung gestellt. Die einzige Ausnahme stellt der von uns beauftragte Frachtführer dar, dem wir die vom Käufer übermittelten Informationen zwecks Zustellung teilweise zur Verfügung stellen müssen.

10. Schlussbestimmungen


Die vorliegenden Geschäftsbedingungen und die Verträge, die aufgrund dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen Deutschem Recht, soweit dies zulässigerweise vereinbart werden kann.   Wir behalten uns vor, diese jederzeit zu ändern – es gelten jeweils die Geschäftsbedingungen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Technische Änderungen der Produkte, der Beschreibungen oder der Bebilderung oder deren Änderung behalten wir uns jederzeit vor. Es besteht kein Anspruch auf Beschreibungen über die Ein/Anbauanleitung hinaus oder detaillierten Bebilderungen, Skizzen, Zeichnungen und/oder Beschreibungen welche über die von uns herausgegebenen Beschreibungen hinausgehen. Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass ggf. Abbildungen aus Wettbewerbszwecken optisch nicht der gelieferten Ware entsprechen was vom Käufer akzeptiert wird. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit dies gesetzlich zulässigerweise bestimmt werden kann,  Plettenberg in Nordrhein-Westfalen (NRW). Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht.

11. Disclaimer


Alle Informationen und Erklärungen dieser Internetseiten sind unverbindlich. Fuelcat übernimmt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte keine Gewähr. Es werden keine Garantie übernommen und keine Zusicherung von Produkteigenschaften gemacht. Aus den Inhalten der Internetseiten ergeben sich keine Rechtsansprüche. Fehler im Inhalt werden bei Kenntnis darüber unverzüglich korrigiert. Die Inhalte der Internetseiten können durch zeitverzögerte Aktualisierung nicht permanent aktuell sein. Bitte fragen Sie uns daher zu dem Stand, technischen Details und Lieferbarkeit der Produkte und Dienstleistungen. Links auf andere Internetseiten werden nicht permanent kontrolliert. Somit übernehmen wir keine Verantwortung für den Inhalt verlinkter Seiten.

11.1. Herunterladen von Daten und Software

Fuelcat übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die von den Internetseiten heruntergeladen werden können. Die Software wird von Fuelcat auf Virenbefall überprüft. Wir empfehlen dennoch, Daten und Software nach dem Herunterladen auf Virenbefall mit jeweils neuster Virensuchsoftware zu prüfen.

11.2. Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte

Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung durch Fuelcat heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.

11.3. Schutz persönlicher Daten und Vertraulichkeit

Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten "abgehört" werden.

11.4. Haftung

Fuelcat haftet nicht für Schäden insbesondere nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen. Liegt bei einem entstandenen Schaden durch die Nutzung der Internetseiten oder das Herunterladen von Daten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, gilt der Haftungsausschluß nicht. Die durch die Nutzung der Internetseiten entstandene Rechtsbeziehung zwischen Ihnen und Fuelcat unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten mit Vollkaufleuten, die aus der Nutzung dieser Internetseiten resultieren, ist der Gerichtsstand der Sitz von Fuelcat in Plettenberg. Im Falle von Namensrecht, -Domainstreitigkeiten, angeblichen Patentverletzungen oder sonstiger vermeintlicher Verstöße unsererseits gegen geltendes Recht bitten wir unbedingt zu beachten uns im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote; einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende; Kontaktaufnahme wird im Rahmen der Schadensminderungpflicht als unbegründet zurückgewiesen. Unberechtigte Abmahnungen und/oder Unterlassungserklährungen werden direkt mit einer negativen Feststellungsklage beantwortet.

11.5. Datenschutz

Fuelcat möchte das Vertrauen der Nutzer in das Web fördern und legt aus diesem Grund den Umgang mit personenbezogenen Daten offen. Nachfolgend erfahren Sie, welche Informationen gesammelt und wie mit diesen verfahren wird. Erläuterungen zum Datenschutz
Sie können im Regelfall alle Internetseiten von Fuelcat aufrufen, ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Werden im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten benötigt, so werden Sie zuvor darauf hingewiesen. Ihre personenbezogenen Nutzungsdaten werden verwendet, um den Service von Fuelcat für Sie so angenehm wie möglich zu gestalten und zu verbessern. Wenn Sie sich entschließen, Fuelcat persönliche Daten über das Internet zu überlassen, damit z.B. Korrespondenz abgewickelt oder eine Bestellung ausgeführt werden kann, so wird mit diesen Daten nach den strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sorgfältig umgegangen. Durch die Aufrufe der Internetseite erhält Fuelcat Nutzungsdaten, die für Sicherungszwecke gespeichert werden und möglicherweise eine Identifizierungzulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Diese Daten werden von Fuelcat ausgewertet, um das Nutzerverhalten kennen zu lernen und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die hohen Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) beachtet. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten. Weitere Informationen zum Thema Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie hier: www.bfd.bund.de

11.6. Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte

Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und vertraglich an die Privacy Policy von Fuelcat gebunden. Soweit Fuelcat gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist, wird sie Ihre Daten im geforderten Umfang an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln. Für andere Zwecke gibt Fuelcat Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter.

11.7. Sicherheit

Fuelcat speichert Ihre Daten auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, von Fuelcat befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung dieser Server befasst sind.

11.8. Recht auf Widerruf

Wenn Sie Fuelcat auffordern, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder zu löschen, so wird entsprechend verfahren. Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu kaufmännischen Zwecken zwingend erforderlich sind, sind von einer Kündigung beziehungsweise von einer Löschung nicht berührt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass im Falle des Widerrufs der personalisierte Service nicht mehr erbracht werden kann, da er auf der Verwendung der Kundendaten aufbaut.

11.9. Einsatz von Cookies

In Cookies werden während einer Onlinesitzung Textinformationen gesammelt und in einer speziellen Datei im ASCII-Format (cookie.txt) auf der Festplatte des Benutzers abgelegt. Wohin der Cookie beim Anwender gespeichert wird, kontrolliert der WWW-Browser des Anwenders. Cookies sind Informationen, die bei dem nächsten Onlinebesuch an den Server zurückgesandt werden. Sie können jeweils nur von dem Server, der sie vorher auch abgelegt hat, gelesen werden. Fuelcat setzt Cookies nur dann ein, wenn sie für Benutzerfunktionen dringend erforderlich sind bzw. die Navigation der Websites erleichtern. Die Informationen werden keinem Dritten zur Verfügung gestellt, da Cookies nur für die o.g. Zwecke verwendet werden. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Diese Funktion kann jedoch jederzeit im Browser deaktiviert werden. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

11.10. Links zu anderen Websites

Die Webseiten von Fuelcat enthalten gegebenenfalls Links zu anderen Websites. Fuelcat hat keinen Einfluss auf den redaktionellen Inhalt fremder Webseiten und darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

11.11. Werbung

Die Webseiten von Fuelcat enthalten im Regelfall keine Werbeflächen. Im gegenteiligen Fall erfolgt die Auslieferung der Werbung über externe AdServer. Die im Zusammenhang mit Onlinewerbung erfassten Daten (AdImpressions, AdKlicks) dienen ausschließlich der statistischen Auswertung und zur Erstellung von Reportings an Werbekunden. Dabei werden keine personenbezogenen Daten verwendet. Bei der Auslieferung von Werbung können möglicherweise Cookies zum Einsatz kommen, ohne dass Fuelcat hierauf Einfluss hat.

Plettenberg, den 02.01.2010
Fuelcat Europe Ltd.